KOMM.NEWS - Thüringen


BOORBERG KOMM.NEWS 2021-09 Ausgabe Thüringen

Die Themen dieser Ausgabe:
  1. Deutscher Städte und Gemeindebund: Masterplan Klimaanpassung und Klimaschutz
  2. Windkraft: Überarbeitung des Mustervertrags der Fachagentur Windenergie
  3. Görlitz: „Stadt der Zukunft auf Probe“
1.       Deutscher Städte und Gemeindebund: Masterplan Klimaanpassung und Klimaschutz

Ein Großteil der Kommunen in Deutschland war in den letzten Jahren bereits mehr als einmal von Starkniederschlägen, Hitze- und Dürreperioden, Stürmen oder Hochwasser betroffen. Die Flutkatastrophe vom Juli 2021 hat auf dramatische Weise gezeigt, welche schlimmen Folgewirkungen derartige Wetterextreme haben können.

Nur mit starken Städten und Gemeinden könne es gelingen, die ehrgeizigen Klimaschutzziele in Deutschland und damit auch eine Anpassung an die Folgen des Klimawandels zu erreichen. Nötig sei ein umfassendes Konzept, weshalb der DStGB seinen aktuellen »Masterplan Klimaanpassung und Klimaschutz« vorstellt.

Im Sinne einer klimagerechten und nachhaltigen Stadt- und Gemeindeentwicklung kommt es unter anderem auf eine wassersensible und hochwasserangepasste Siedlungsentwicklung, auf ein aktives Wasser- und Hitzemanagement, auf einen Ausbau erneuerbarer Energien oder auch auf klimagerechte Mobilitätskonzepte an. Diese und viele weitere Handlungsfelder bedingen zügige Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie eine verlässliche und langfristige finanzielle Unterstützung kommunaler Klimaschutzaktivitäten durch Bund und Länder.

Der aktuelle Masterplan des DStGB soll nicht nur zentrale kommunale Handlungsfelder aufzeigen, sondern auch zur weiteren Diskussion zu diesem wichtigen Zukunftsthema anregen.

 


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Der SER-Ratgeber 2021/2022
Vorschriften und Hinweise zum Sozialen Entschädigungsrecht 

2021, 65. Jahresausgabe, 1362 Seiten, € 62,80; ab 5 Expl. € 58,80; ab 10 Expl. € 55,80
Mengenpreise nur bei Abnahme durch eine Endabnehmerin oder einen Endabnehmer zum Eigenbedarf.
ISBN 978-3-415-07019-6

Der SER-Ratgeber bietet einen kompletten und aktuellen Überblick über die Spezialgesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften zum Sozialen Entschädigungsrecht. Die UN-Behindertenrechtskonvention ist ebenfalls abgedruckt.

Das Konzept überzeugt: Die Kurz-Erläuterungen zur einschlägigen Rechtsprechung sowie zu den in der Sammlung abgedruckten Rundschreiben der Fachministerien verdeutlichen die Auswirkungen der obergerichtlichen Entscheidungen auf den Verwaltungsvollzug und bieten wertvolle Auslegungshilfen für die konkrete Umsetzung der Regelungen im Einzelfall.

Die neue Ausgabe 2021/2022 enthält darüber hinaus zahlreiche Hinweise des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Umgang mit coronabedingten staatlichen Hilfsleistungen und zu deren Anrechnung auf Leistungen des Sozialen Entschädigungsrechts.

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2.       Windkraft: Überarbeitung des Mustervertrags der Fachagentur Windenergie

Nachdem das EEG 2021 nur wenige Monate nach seinem Inkrafttreten im Juli wieder novelliert wurde, war auch eine Überarbeitung des von der Fachagentur Windenergie (FA Wind) herausgegebenen Mustervertrags notwendig. § 36k EEG 2021 wurde gestrichen und die Regelungen zur kommunalen Teilhabe mit Blick auf Windenergieanlagen in § 6 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2021 verankert. Dabei wurden auch inhaltliche Änderungen vorgenommen, die im Mustervertrag umgesetzt werden mussten. Unter anderem wurde der Anwendungsbereich der Norm auf Anlagen in der EEG-Förderung beschränkt (§ 6 Abs. 2 Satz 1 EEG 2021) und für gemeindefreie Gebiete die entsprechenden Landkreise als betroffen eingestuft (§ 6 Abs. 2 Satz 2 EEG 2021).

 

3.       Görlitz: „Stadt der Zukunft auf Probe“

Görlitz drei Monate lang testen und klimaneutral gestalten. Das ist das Motto der Stadt Görlitz ab Herbst 2021. Denn ab dem Herbst 2021 bis März 2023 können Interessierte drei Monate in Görlitz leben und die Stadt drei Monate lang als Wohn-, Arbeits- und Lebensort ausprobieren. Dafür stehen kostenfrei Wohnungen zur Verfügung und Unternehmen und Forschungseinrichtungen fungieren als Gastgebende für einen vorübergehenden Arbeitsaufenthalt. Außerdem stellen verschiedene lokale Initiativen Räumlichkeiten bereit, etwa für künstlerisch-kreative Aufenthalte.

Die Teilnehmenden können und sollen dabei ihren Aufenthalt in Görlitz nutzen, um sich im Rahmen ihrer Erwerbstätigkeit mit den Themen Klimaneutralität sowie nachhaltige Stadtentwicklung auseinanderzusetzen und ihr Wissen in die Stadt zu tragen. Dazu sind verschiedene Arbeitsmodelle angedacht: Praktika in Unternehmen, wissenschaftliche Gastaufenthalte, Start-Up-Aktivitäten bis hin zu Aufenthalten von freischaffenden Künstlern.

Gleichzeitig soll das Projekt Aufmerksamkeit auf den Wohn- und Arbeitsstandort Görlitz lenken und zugleich untersuchen, wie es um die Chancen steht, qualifizierte Arbeitskräfte anzulocken, die die nachhaltige Entwicklung der Stadt mit vorantreiben können. Der Probeaufenthalt wird durch das Interdisziplinäre Zentrum für ökologischen und revitalisierenden Stadtumbau (IZS) wissenschaftlich begleitet. Ziel der Begleitforschung ist es zu ermitteln, welche Anforderungen Städte wie Görlitz erfüllen müssen, um qualifizierte Arbeitskräfte zu gewinnen. Was veranlasst sie, sich an bestimmten Orten und konkret in Görlitz niederzulassen? Was hindert sie möglicherweise daran, den Schritt nach Görlitz oder in eine andere Klein- oder Mittelstadt zu wagen? Und welche Rolle spielt dabei der Wandel zu nachhaltigeren Lebens- und Arbeitsweisen in diesen Städten?


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